Meine Sitzungswoche Berlin
Die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten ist aufgeteilt zwischen den Wochen im Wahlkreis und den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin. Der größte Unterschied liegt dabei in der Struktur: Während mein Tagesablauf in einer Wahlkreiswoche stark terminabhängig ist, geben die Ausschuss-, Arbeitskreis- und Plenarsitzungen der Berliner Sitzungswochen ein festes Gerüst vor.
Wenngleich kein Tag wie der andere ist, möchte ich Ihnen doch den groben Ablauf meiner Woche in Berlin schildern.
Den aktuellen Sitzungskalender des Deutschen Bundestages finden Sie hier.
Montag
Da am Montagmorgen meistens noch Termine im Wahlkreis anstehen, fahre ich erst nachmittags mit der Bahn von Stade nach Berlin. Angekommen im Büro im Jakob-Kaiser-Haus, bespreche ich dann mit meinen Mitarbeitern die anstehende Sitzungswoche. Danach gehe ich meine Postmappen durch, bearbeite Anfragen und E-Mails oder erledige eine Reihe von Telefonaten. Der Abend ist für die Sitzung der Landesgruppe geblockt. Dies ist traditionell der Auftakt in die Sitzungswoche. Die 33 niedersächsischen und Bremer CDU-Abgeordneten treffen sich in der Landesvertretung und diskutieren gemeinsam die wichtigsten Punkte der beginnenden Plenarwoche. Der Austausch mit den Kollegen ist ein ganz wertvoller Anker meiner politischen Arbeit. Gemeinsam vertreten wir unser Heimatland Niedersachsen und die Menschen zwischen Nordseeküste, Heide und Harz in Berlin.
Dienstag
Der Dienstagmorgen beginnt für mich um 8 Uhr traditionell mit der AG Kommunales. Dort behandeln wir Themen, die für die Kommunen von besonderer Relevanz sind. Im Anschluss gehe ich dann direkt rüber in den Reichstag zur Sitzung der AG Umwelt. Jeder Abgeordnete ist zumeist Mitglied in mindestens zwei Ausschüssen – einmal als Vollmitglied, einmal als Stellvertreter. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. In der AG Umwelt bereite ich mit meinen Fraktionskollegen aus dem Umweltausschuss die kommende Sitzung vor. Dabei besprechen wir aktuelle Gesetzesvorhaben, Anträge und Abstimmungen. Meistens ist der Vormittag danach auch bereits vorbei. Die Zeit vor der Fraktionssitzung am Nachmittag nutze ich für die Vorbereitung meiner Berichterstattungen für den Ausschuss. Die Beratungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bei denen zumeist auch unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel dabei ist, können bis in den Abend hinein dauern. Wenn ich es rechtzeitig schaffe, ist der Dienstagabend bei mir für das Training des FC Bundestag reserviert. In dieser traditionsreichen Mannschaft versammeln sich Mitglieder aller Fraktionen – außer der Grünen, die bislang noch nicht mitmachen wollen. Gemeinsam bestreiten wir auch regelmäßig Punktspiele. Eine tolle Gelegenheit, Kollegen auch außerhalb der politischen Arena zu treffen und parteiübergreifend in Kontakt zu kommen.
Mittwoch
Der Mittwochmorgen startet mit der Sitzung des Umweltausschusses. Da sich häufig noch öffentliche Anhörungen anschließen, dauern die Sitzungen oft bis 13 Uhr. Danach geht’s dann vom Paul-Löbe-Haus direkt rüber in den Reichstag, zum ersten richtigen Plenartermin der Woche: Die Regierungsbefragung und Fragestunde. Manchmal wird auch eine aktuelle Stunde angesetzt. Im Anschluss finden oft weitere Sitzungen, Gespräche mit Kollegen und Journalisten oder parlamentarische Abende statt. Wann immer sich morgens oder abends noch Lücken im Terminplan finden, versuche ich, eine Runde laufen zu gehen. Besonders häufig bin ich bislang aber in Berlin noch nicht dazu gekommen.
Donnerstag
Vor Beginn der Plenardebatte um 9 Uhr finden oftmals noch Arbeitsfrühstücke zu unterschiedlichen Themen statt. Der Donnerstag ist traditionell der längste Plenartag – Debatten und Abstimmungen ziehen sich häufig bis in die späten Abendstunden hinein. Ich werde immer wieder gefragt, warum es im Plenarsaal hin und wieder so leer aussieht. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass die eigentliche Arbeit eines Abgeordneten nicht in der Debatte im Plenarsaal, sondern in den vielen Fachgesprächen, Sitzungen, Arbeitskreisen und Ausschüssen stattfindet. Für die betreffenden Debattenpunkte im Plenum finden sich dann überwiegend diejenigen Abgeordneten ein, die das betreffende Thema in ihrem Ausschuss auch tatsächlich behandelt haben und somit einen inhaltlichen Beitrag zur Diskussion leisten können. Dies liegt schlicht an der Komplexität der unterschiedlichen Themen. Kein Abgeordneter kann in jedem Politikfeld „im Thema“ sein. Bei Abstimmungen läutet dann auf den Fluren des Parlamentes eine Glocke, mit der die Abgeordneten zur Stimmabgabe zurück in den Plenarsaal gerufen werden. In der Zwischenzeit bearbeiten die Abgeordneten in ihren Büros ihre Postmappen, treffen Besucher aus dem Wahlkreis und besprechen mit ihren Mitarbeitern, Kollegen und Fachleuten aus Ministerien, Wirtschaft und Verbänden inhaltliche Anliegen und Vorhaben. Nur so kann die Arbeitswoche in Berlin effizient genutzt werden.
Freitag
Im Plenum wird meistens noch bis mindestens 14 Uhr getagt. Zwischen den einzelnen Tagesordnungspunkten gehe ich häufig noch wieder rüber ins Büro oder nehme mir einige Unterlagen mit in den Reichstag. Im Anschluss steht dann die Heimreise an – mit der Bahn geht’s zurück nach Stade und meistens auch sofort direkt weiter zum nächsten Termin. Der Freitagabend ist generell ein beliebter Zeitpunkt für Jahreshauptversammlungen von Vereinen und Verbänden, Vorstandssitzungen und andere Veranstaltungen. Auch am Wochenende bin ich häufig quer durch den Wahlkreis unterwegs. Das macht auch den besonderen Reiz meiner Arbeit aus – mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen und dadurch direkt zu erfahren, wo der Schuh drückt. Dieser persönliche Austausch ist für meine Aufgabe als Abgeordneter sehr wichtig. Also: Sprechen Sie mich an!
[ff id=“5″]