Einsatz für unsere Sicherheit

Der Deutsche Bundestag hat heute die Entsendung bewaffneter Streitkräfte zur Unterstützung der internationalen Allianz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) beschlossen.


„Der IS richtet sich gegen unsere westlichen Werte und unsere freiheitliche Lebensweise. Die von den Terroristen verübten Gräueltaten und feigen Anschläge in Paris zeigen, dass der IS eine Herrschaft des Terrors anstrebt und zur Durchsetzung seiner fanatischen Überzeugungen vor nichts zurückschreckt. Auch Deutschland steht nicht erst seit gestern im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Die bisherigen Anschlagspläne konnten glücklicherweise noch immer rechtzeitig verhindert werden. Den Kampf gegen den Terrorismus werden wir nur durch entschlossenes Handeln gewinnen. Deshalb haben wir die militärische Unterstützung der internationalen Allianz gegen den Terror des IS beschlossen. Zugleich arbeiten wir weiterhin an einer politischen Lösung des Konflikts, um eine nachhaltige Befriedung der Region zu erreichen“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann.


Insgesamt sollen sich bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an dem Einsatz beteiligen. Deutschland unterstützt die internationale Allianz gegen den Terror durch die Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung, Begleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle und weiteres Stabspersonal. Die Entsendung erfolgt auf Grundlage von Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen i.V. mit Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union sowie diverser Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
„Für ihren schwierigen Einsatz gebührt unseren Soldatinnen und Soldaten Respekt, Anerkennung und unser großer Dank. Rund 3.000 von ihnen befinden sich derzeit im Auslandseinsatz. Als Zeichen der Verbundenheit haben wir mit dem Deutschen BundeswehrVerband gelbe Bänder als Weihnachtsgruß verschickt. Wir stehen hinter unseren Soldatinnen und Soldaten, denn sie leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherung von Frieden und Freiheit“, so Oliver Grundmann.


Bild, von links nach rechts: Hauptmann Uwe Köpsel, Oliver Grundmann MdB, Hauptmann Andreas Steinmetz und Fritz Güntzler MdB.