Diesel-Fahrverbote: „Grüner Aktionismus und Eigen-PR, statt echter Lösungen“

01.06.2018

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann kritisiert in seiner Funktion als Diesel-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das in Hamburg verhängte Fahrverbot in aller Schärfe und fordert Lösungen statt Aktionismus.

„Umweltsenator Kerstan führt mit seinen punktuellen Fahrverboten eine Luftnummer auf dem Rücken tausender Bürger auf. Das ist grüner Aktionismus. Das ist verantwortungslos! Da geht’s doch nicht um Grenzwerte. Das ist der ideologische Kampf gegen den Verbrennungsmotor. Das ist Eigen-PR auf dem Rücken von Angestellten, Krankenschwestern, Polizisten – denen man den VW-Golf wegnehmen will! Menschen, die aus den Vororten in Städte pendeln müssen – die auf ihre Fahrzeuge angewiesen sind! Wenn es den Kolleginnen und Kollegen von den Grünen wirklich um eine nachhaltige Verringerung der Stickstoff-Emissionen ginge, dann sollen sie aufhören, systematisch Pläne für Umfahrungs- und Ausweichstraßen zu torpedieren. Und vor allem sollte sich der Hamburger Senat Gedanken darüber machen, wie sich Emissionen im Bereich der Seeschifffahrt verringern lassen: Nicht immer nur Hafengeburtstage und Cruise Days feiern, mit Pötten, die den Energiebedarf einer mittelgroßen Stadt haben, sondern auch mal Landstrom, LNG-Flüssiggas und das Thema Windwasserstoff in Angriff nehmen – da sehe ich noch enorme Einsparpotenziale!“, so Grundmann.

Im Bereich LNG sieht der Abgeordnete und Vorsitzende der CDU-Küstenparlamentarier im Deutschen Bundestag auch die Hansestadt Stade in der Pflicht, bzw. große Chancen, um dem Nachbarn Hamburg bei der dringend gebotenen Schadstoffreduktion zu helfen: „Mit dem Bau eines LNG-Terminals in Bützfleth  könnten wir von Stade aus, die Schwefel- und NOx-Emissionen auf der Elbe und damit auch Grenzwertüberschreitungen in der Metropolregion HH deutlich reduzieren. Bunkerschiffe könnten den umweltfreundlichen Treibstoff direkt nach Hamburg bringen.“

LGN-betriebene Landstromaggregate würden gleichzeitig verhindern, dass Fracht- und Kreuzfahrtschiffe ihren Schiffsdiesel mitten in der Hamburger City verbrennen. „Das sind nachhaltige Lösungen, das sind goldrichtige Investitionen, da profitieren letztlich alle. Das PR-Theater mit den Fahrverboten dagegen hilft niemanden – hoffentlich ist der Spuk bald vorbei“, so Grundmann abschließend.

Foto: Tobias Koch