Jugend und Parlament 2016

Erfahrungsbericht von Henrik Quast

Was ist Politik? Wie entstehen Gesetze? Was macht ein Politiker eigentlich den ganzen Tag so, wenn er (wie oft in Übertragungen zu sehen) nicht mal an den Sitzungen im Plenarsaal teilnimmt?

Das sind nur einige der Fragen, die man sich als Jugendlicher zum Thema Parlament stellen kann. Um all diese Fragen ein wenig zu beantworten, wird einmal im Jahr vom Besucher-dienst des Deutschen Bundestages das Planspiel „Jugend und Parlament“ organisiert und durchgeführt. Es gibt 315 „jugendlichen Abgeordneten“ die Möglichkeit den Gesetzgebungs-prozess in etwas reduzierter Form zu erleben. Die realen Verhältnisse werden in Berlin dabei so gut wie möglich nachgestellt, um den Jugendlichen einen sehr realistischen Einblick in den Prozess zu geben.

So wie auch ich haben wohl die meisten Schüler diese Fragen und Themen schon mal im Po-litikunterricht behandelt und versucht zu beantworten. Mit diesem theoretischen Wissen ge-rüstet, habe ich mich sehr gefreut von Herrn Grundmann für die Teilnahme an dem Planspiel vorgeschlagen worden zu sein und bin ich die Zugfahrt nach Berlin mit eher persönlichen Fragen angetreten.

Wie fühlt sich Politik an? Welches Gefühl ist es im Plenarsaal des Bundestages, dem Zentrum der Gesetzgebung der Bundesrepublik, zu sitzen? Wie ist es dort am Rednerpult zu stehen, wenn alle Blicke auf einen gerichtet sind und man versucht, sich, für seine politische Über-zeugung zu rechtfertigen und Andere davon zu überzeugen? Wie fühlt es sich an in einer Ver-handlung um jedes Wort zu streiten und am Ende dennoch einen Konsens zu erzielen, mit dem Alle leben können?

Ich kann im Vorwege sagen, dass sich fast alle meine Fragen in den vier Tagen der Teilnahme an diesem Planspiel in Berlin beantwortet haben.
Während dieser Zeit war ich nicht mehr Henrik Quast, sondern Gerhard Kurt, pensionierter Jugendrichter am Landgericht Düsseldorf, Mitglied der APD (Arbeitnehmerpartei Deutsch-land: im Planspiel die SPD) und direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses war ich für die Erteilung eines Bundeswehrman-dats für einen Sicherungseinsatz einer europäischen Ausbildungsmission in einem Westafri-kanischen Land zuständig.
Dieses war der Antrag der Bundesregierung mit dem wir uns, neben einem Tierschutzgesetz, der Aufnahme der Deutschen Sprache als Landessprache in das Grundgesetz und der Einfüh-rung bundesweiter Volksabstimmungen, in den vier Tagen als Abgeordnete befassen durften.
Als Verteidigungspolitiker war es meine Aufgabe Einschätzungen darüber abzugeben, in wie weit unsere Soldaten bei dem Auslandseinsatz gefährdet sein könnten und wie man das Ge-fährdungsrisiko auf ein Minimum reduzieren könnte.
Als Teil der Regierungskoalition mussten wir uns dabei mit unserem Koalitionspartner CVP (CDU/CSU) eng abstimmen, um möglichst geschlossen aufzutreten. Die hierzu nötigen Ver-handlungen erstreckten sich über mehrere Stunden und wurden sehr intensiv geführt. Meine Frage, wie sich solche Verhandlungen anfühlen, wurde also schon mal beantwortet. Es war sehr anstrengend, weil man manchmal das Gefühl hatte gegen eine Wand zu reden, da die Mitglieder der PSG (Die Linke) kategorisch alles erstmal abgelehnt haben. Manchmal fühlte sich die Wort-oder Formulierungsfindung auch wie beim Feilschen auf dem Flohmarkt an. Wir waren aber sehr froh und erleichtert, dass wir am Ende einen Kompromiss gefunden ha-ben, dem sogar die ÖVP (Die Grünen) zustimmen konnte.

Meine Frage nach dem Gefühl im Plenarsaal wurde zwei Tage später, bei der endgültigen Abstimmung auch beantwortet. Eigentlich war vorher klar, wie die Abstimmungen ausgehen würden, da die Regierungsfraktionen eine nahezu erdrückende Mehrheit besaßen. Bei der Abstimmung über das Tierschutzgesetz gab es dann aber so viele Abweichler aus unseren Reihen, dass die Abstimmung zweimal wiederholt werden musste, bevor eine Zählung ein klares Ergebnis brachte. Damit hatte keiner gerechnet, aber es hat uns eindrucksvoll vor Au-gen geführt, wie endgültig diese Entscheidung ist und wie wichtig doch die Stimme jedes Einzelnen sein kann. Alle Gesetzesanträge und Anträge sind übrigens angenommen worden. Das Gefühl im Plenarsaal war ein überragendes. Auch wenn es sich bei uns „nur“ um fiktive Gesetze gehandelt hat, hat man sich z.B. doch ein bisschen dafür verantwortlich gefühlt, Sol-daten in den gefährlichen Auslandseinsatz zu schicken und damit Menschenleben zu riskie-ren.

Eine Rede im Bundestag konnte ich leider nicht halten. Da es aus unserer Fraktion drei Inte-ressenten dafür gab, haben wir gelost. Leider war das Losglück dabei nicht auf meiner Seite.

Aber auch abseits unserer Arbeit im Bundestag war es eine absolut lohnenswerte Veranstal-tung. Ich habe einiges gesehen, das ich als „normaler“ Bundestagsbesucher nicht zu sehen bekommen hätte und viele nette, etwa gleichaltrige, engagierte Menschen mit ähnlichen Inte-ressen kennengelernt und auch abends im Hotel noch interessante Unterhaltungen führen können. Wobei unser Hauptgesprächsthema ein doch eher Bedenkliches war: Die AfD. Wie soll man mit ihr umgehen? Wie kann man ihren Populismus entgegenwirken und ihn entlar-ven? Diese Fragen wurden von uns auch nochmal aufgegriffen, als zum Abschluss der Veran-staltung eine Podiumsdiskussion mit den „echten“ Fraktionsvorsitzenden aller Bundestagspar-teien stattfand.
Nach diesem letzten Highlight traten wir alle, nach vier insgesamt spannenden, lehrreichen, aber auch anstrengenden Tagen mit vielen neuen Eindrücken und Erfahrungen unsere Heim-reisen an.

Abschließend möchte ich mich bei Oliver Grundmann bedanken, der mich zu „Jugend und Parlament“ eingeladen hat und der mich zusammen mit seinem Team, insbesondere mit seiner Büroleiterin Svenja Frerichs, die vier Tage in Berlin hervorragend betreut hat. Vielen Dank dafür! Ohne Sie hätte ich dieses beeindruckende Erlebnis nicht machen können.

Des Weiteren möchte ich alle Jugendlichen dazu aufrufen, sich insbesondere auch politisch zu engagieren. Nur mit unserem Engagement können wir unsere Zukunft aktiv gestalten und Strömungen wie der AfD entschlossen entgegentreten.